Unsere Arbeit im Stadtrat

2010

Minister Möllring irrt bei PPP

Freie Wähler unwählbar

SPD versiebt Chance auf einen wirklichen Neuanfang

Kein Grund zur Entschuldigung beim Personalrat

Forderungen von Die Linke völlig unrealistisch

SPD muss sich schnell von der Linken distanzieren

Krankenhausdiskussion ohne Tabus führen

Menzels Denkverbot inakzeptabel

FDP fordert von ver.di: Kommt zur Besinnung!

SPD-Chef muss noch viel lernen

Methadon-Bürgerinitiative muss sich ans Gesetz halten

Methadonvergabe

2009

Krokodilstränen der SPD zur Absage der Feier für Ehrenamtliche

Obstruktionspolitik von SPD, Grünen und BASU kommt die Stadt teuer zu stehen

Streit zwischen Einzelhandel und OB sofort beenden

OB und Hoff müssen bei Entscheidung über kath. Grundschulen zeigen, ob sie ihre Sparankündigungen ernst meinen

Haltung des OB in Sachen RNK unakzeptabel

Jade Wirtschaftsförderung – Kleinsteuber

Schieflage beim RNK

Ansiedlung Tedox

SPD-Äußerungen zu den Abwassergebühren bei WEB

OB verschenkt Gewerbesteuer, die er gar nicht hat

Scharfe Kritik der FDP-Fraktion an Haltung des OB zur WFG

2008

FDP-Fraktion fordert Ende der Kleinkriege

Wirtschaftsförderer sagt in Wilhelmshaven ab

Neumann ist aufgewacht

Jugendamtsleiter Carsten Feist beim FDP-Kreisverband

SPD-Basis ohne Kenntnis der Verhältnisse

Ansiedlung und Wirtschaftsförderung: wo sind die Profis?

Gewerbesteuer großer Unsicherheitsfaktor, Haushaltsberatungen nicht verschieben

FDP-Fraktion zu den Sander Forderungen nach Beteiligung an Bahnumgehung

FDP-Kreisverband überzeugt sich von hervorragendem Angebot im Küstenmuseum

FDP kritisiert Große Koalition wegen Nichtverkauf Harleweg

FDP-Fraktion setzt sich für Fahrradweg nach Hooksiel ein

Planungen für die weiterführenden Schulen, CDU-Konzept

Bolzplatz Harlinger Weg

FDP-Kreisverband besucht Landesbühne

FDP zur Jade-Wirtschaftsförderungs GmbH

FDP-Fraktion zu den Vorgängen am Voslapper Camingplatz

FDP-Fraktion zur Blauen Tonne

Vergaben Bushalle und Äußerungen Neumann zum Krankenhaus

Gesetzwidrige Vergaben bei den Stadtwerken

FDP-Fraktion fordert Aufklärung über Raatz-Rückzug bei Nautimo

Stadtwerke schädigen Privatwirtschaft

FDP-Fraktion zur zukünftigen Ratsarbeit

2007

FDP-Fraktion begrüßt Landesförderung des Wilhelmshavener PPP-Projekts

Kulturpolitische Leitlinien, Beratung im Rat der Stadt

Plötzlich hört der Radweg auf, heutige WZ, Stellungnahme der FDP-Fraktion

Wobau Jade und Scheller fördern fremdenfeindliches Gedankengut

FDP-Fraktion weist Vorwürfe und Unterstellung Neumanns zurück

FDP kritisiert WFG-Vorgehen

FDP lehnt weitere Subventionierung des neuen Bades ab

FDP-Fraktion fordert öffentliches Verfahren für Neugestaltung des Hallenbadareals

Neuordnung der Wirtschaftsförderung nach Frank-Abdankung

OB/SPD-Aktion in Sachen Kleinschmidt wird für die Stadt teuer

FDP-Fraktion fordert Vertragsverlängerung für Aida Kleinschmidt

Jamaika äußert sich zur Kritik von Tammen-Henke

FDP-Kreisverband zum Prognos-Gutachten und WFG

Gemeinsamer Antrag von CDU, FDP und Bünis 90/Die Grünen zu den Airbus-Standorten in Varel und Nordenham

FDP-Vorstand neu gewählt; Susanne Bauermeister FDP-Kandidatin in Wilhelmshaven, Hans-Joachim Jasny Ehrenmitglied

Verwaltung schiebt die Schuld für Haushaltsdefizit unberechtigt "der Politik" in die Schuhe

2006

FDP-Fraktion im Rat kritisiert mangelnde Information über "Regionales Standortmanagement"

Nordgleis wird vom Land nicht behindert

Gebührenanhebungen im kommunalen Bereich

Wahl von Jürgen Harms zum Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft

Wir haben uns mit der CDU und den Grünen auf eine Zusammenarbeit geeinigt: Kooperationspapier [PDF, 656 KB]

Adam-Stellungnahme zur Bahnertüchtigung

FDP-Fraktion nimmt inhaltliche Arbeit auf, Fraktionsvorstand gewählt

FDP-Kreisverband fordert zügige Umsetzung des Wahlprogramms

Media-Markt Position der Stadt falsch, Spanke-Weggang erster Schritt zur Schließung der Kunsthalle

Alleingänge der Stadt in Sachen Voslapper Groden sofort stoppen

Neumann kann sich bei Stadthalle nicht aus der Verantwortung schleichen

Haushaltsgenehmigung auf tönernen Füßen

Graul scheitert schon im Ansatz mit Neuordnung bei der Kunsthalle

Dachsanierung Käthe-Kollwitz-Gymnasium

FDP-Fraktion gegen Kahlschlag bei den Kultureinrichtungen

Haushalt 2006 – erste Beratungen der FDP-Fraktion mit der Verwaltung

Aufregung um Jugendliche in Coldewei ohne Substanz

Ratssitzung nicht erforderlich, Kritik an Verwaltung und BASU

2005

BBS-Diskussion: Kein falscher Zungenschlag durch Finanzdiskussion

Stadt scheut das Licht der Öffentlichkeit, weitere 100.000 € Schulden am Rat vorbei

Externe Beratung für Wilhelmshavener Haushalt ist Geldverschwendung

Große Parteien verweigern sich den Haushaltsberatungen

Freizeitzentrum Nord nur mit dem von der FDP vorgeschlagenen Modell realisierbar!

Dringlichkeitsantrag zum Haushalt 2006

FDP-Fraktion protestiert gegen Ausfall Finanzausschuss

Stadtverwaltung kapituliert vor dem Finanzchaos, Mehrheitsfraktion mit dem Latein am Ende

FDP-Fraktion fordert volle Aufklärung über die Verwendung von 8,5 Mio € durch Stadtwerke

Kleine Anfrage der FDP zum Verkauf von Anteilen der Stadtwerke

Kleine Anfrage der FDP zur Bekämpfung der Schwarzarbeit

FDP will hauptamtlichen Wirtschaftsförderer für Wilhelmshaven

Mehrheitsgruppe gefährdet Arbeitsplätze im 1. Arbeitsmarkt

Menzel, Adam und Neumann gefährden den Jade-Weser-Port

Antrag im Rat zu "Public-private-partnership-Modell"

Antrag im Rat zu 1-Euro-Jobs

Haushaltskonsolidierung: jetzt fängt die Arbeit erst richtig an

Kleine Anfrage zu Honorarzahlungen

Dicke Luft – dünne Luft – heiße Luft

Antrag im Rat zum Gewerbegebiet "Jade-Weser-Park"

Graben zwischen SPD und Menzel noch tiefer

Was die FDP in der Ratssitzung vom 2.3.05 wirklich sagte ...

Haushalt 2005: Große Fraktionen vernebeln die Finanzkrise der Stadt

2004

Stadtverwaltung sagt die Unwahrheit: Grundstück am Altengrodener Markt bereits vergeben!

Nahversorger Altengroden: Stadt schafft Fakten ohne ausreichende Beratung

Nahversorger Altengroden: Stadt schafft Fakten ohne ausreichende Beratung

FDP fordert Aufklärung über "soziale Stadt"

Gaspreiserhöhung bei GEW

Ringeltaubenabschuss in Wilhelmshaven muss vom Rat verhindert werden

Neumann verliert die Nerven und den Überblick

Haushalt der Stadt: Befürchtungen der FDP weit übertroffen

FDP-Fraktion begrüßt Adams Verzicht auf Aufsichtsratmandat

Vorgänge bei GEW sofort gegenüber Ratsgremien aufklären!

Antrag der FDP-Fraktion zur demographischen Entwicklung Wilhelmshavens

Anfrage der FDP-Fraktion zur Berufsausbildungssicherungsabgabe

Entwicklung Wilhelmshavens, Ankündigung OB Menzel

Fragen an den Bürgermeister zur Umstrukturierung der Bäderlandschaft

GEW wirft Nebelkerzen in Sachen Wassermonopol

Dringlichkeits-Antrag für die Ratssitzung am 14.1.04

FDP fordert: Monopolzementierung für Wasserversorgung verhindern

2003

Stellungnahme der Stadt zur Marktgebührenanhebung

FDP-Aktion zu den Marktgebührensteigerungen der Stadt WHV

Hafenausstellung ins Küstenmuseum

Vorlage des Haushalts 2004 soll nicht verzögert werden

Nordseesporthalle nicht mehr von der Kommune zu finanzieren

Gratifikation bei Stadtwerke/GEW

FDP-Antrag zur Änderung der Rats-Geschäftsordnung: "Aktuelle Stunde"

Pressemitteilung: OB und Holding umgehen den Rat erneut bei ihrer Bäder-Entscheidung

Pressemitteilung: Stadtwerke reden Subventionen mit Gebühren ihrer Kunden klein

Tourismuskonzept für den Südstrand

Partnerschaft Kommune und Handwerk

100 Tage OB Menzel

Neuer Schlachthof in Wilhelmshaven!

Nordseesporthalle und Bündnis 90/Die Grünen

Zur Rede des Bundeskanzlers

FDP will interkommunale Gespräche voranbringen

Anträge der FDP-Fraktion für die Ratssitzung am 26. März 2003

Känguru-Mentalität greift in Wilhelmshaven um sich

FDP-Fraktion kritisiert scharf die Ausgabenpolitik des Rates

FDP erfolgreich für Jade-Weser-Port, auch in Hamburg neuer Anlauf

Hafentorbrücke

Statt "Optimierung" finanzielles Desaster der Holding

2002

Jetzt neues Konzept für Wattenmeerhaus entwickeln"

FDP steht im Kampf für die Belange der Betriebe und Arbeitnehmer im Binnenhafen im Rat ganz allein.

FDP stellt Dringlichkeitsantrag zur Hafenentwicklung.

Stadtverwaltung muss zu einheitlichem Vorgehen für den Binnenhafen kommen.

Sitzungsgelder für Tharandt: Die beiden Mitglieder in der FDP-Fraktion im Rat der Stadt, Dr. Michael Schadewaldt und Dr. Michael von Teichman, werden neben ihrer persönlichen Spende die Sitzungsgelder aus Rats- und Ausschusssitzungen im August zu Gunsten der Hochwasserhilfe spenden.

Scharfe Kritik an 5-Millionen-Euro-Programm der Mehrheitsgruppe.

Ratsfraktion fordert, die Stelle des Stadtkämmerers auszuschreiben.

Freude bei der FDP über geöffnete Parkplätze der Sparkasse

102 sind dabei, aber nicht in Wilhelmshaven

Das "Hirnrissige" ist ein toller Erfolg geworden

FDP fordert Privatisierung der Schulreinigung

FDP: Schließung der Grundschule Coldewei wäre unüberlegter Schnellschuss

2001

Ratsmehrheit genehmigt sich ein ordentliches Weihnachtsgeld

Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Finanzlage Wilhelmshavens

Antrag zur Verbesserung der Parkplatzsituation für Besucher des Stadttheaters

Presseerklärung: Flugblattaktion am Stadttheater

Grausamkeiten schon am Anfang der neuen Ratsperiode

Kommunalwahlprogramm 2001